Frau Merkel werden Sie das auch totschweigen?

Okay, ich gebe es zu, ich bin kein Freund der CDU und auch nicht unsere Bundeskanzlerin. Das liegt nicht unbedingt daran, dass ich prinzipiell jegliche Haltung der Christdemokraten zu politischen Themen ablehne oder Frau Merkel für eine inkompetente Politikerin halte. Es liegt mehr daran, dass mir nicht gefällt wie Frau Merkel mit Diskussion in der Öffentlichkeit umgeht, denn ihre primäre Aktionslogik besteht darin, Tatsachen zu verdrehen, ihre Fahne nach dem Wind zu richten und im Zweifelsfall den Kopf in den Sand zu stecken bis die Presse sich beruhigt hat und ein neues Thema aufgreift.

Ein weiteres Beispiel ist gerade aufgetaucht und es geht um die Sperraffäre der USA im Jahr 2013. Damals sind die Gemüter hoch gekocht und das zu Recht. Denn die USA haben systematisch nicht nur Deutschland ausgespielt, sondern unser Land auch benutzt um unsere Freunde in Europa aus zu spionieren. Jeder weiß, dass die Bundesregierung geradezu im Dreck gekrochen ist vor unseren amerikanischen Freunden und Verbündeten und es nicht zu einer Entschuldigung, gar zu einer Regelung oder einem Abkommen gegen Spionage gekommen ist.

Jetzt ist bekannt geworden, dass Angela Merkel wohl schon immer gewusst hat, dass die Ar Amerikaner einem Abkommen gegen Spionage und aushorchen der Bundesrepublik Deutschland niemals vorhatten zuzustimmen. Und das obwohl Ronald Pofaller noch im August 2013 öffentlich vor die Presse getreten ist und uns alle mit den Worten beruhigt hat, dass die Amerikaner bereit wären ein sogenanntes “No Spy” Abkommen zu unterzeichnen. Man könnte es der Regierung noch verzeihen, wenn sie auf das Spiel der USA hereingefallen wären, und diese Meldung gemacht hätten um im Nachhinein zu erfahren, dass es nicht zu einer Unterzeichnung kommen würde. Allerdings war es genau umgekehrt, es liegen Berichte vor dass Frau Merkel bereits die ablehnende Haltung der USA kannte, noch bevor es zu einem öffentlichen Statement Pofallas’ gekommen ist.

Jetzt ist es für Frau Merkel endlich an der Zeit ihre Schuld öffentlich einzugestehen und die Konsequenzen daraus zu ziehen. Wir dürfen dieser Politikerin, die unser Land repräsentiert, nicht erlauben Themen tot zu schweigen, die für uns von Bedeutung sind. Wer das Volk belügt muss dafür die Konsequenzen tragen und politisch sein Amt niederlegen. Ist es vielleicht sogar strafbar, was sie da tut? Ich werde mich mal bei einem Anwalt wie die von versteyl.de beraten lassen.

Wird die Weltmeisterschaft 2018 neu vergeben?

Nach dem allgemein bekannten Skandal in der Weltspitze des Fußballverbandes FIFA stellt sich jetzt die Frage, ob die Ausschreibungen für die Ausrichtung der Weltmeisterschaften im Jahr 2022 und 2018 überhaupt rechtmäßig zustande gekommen sind. Was mir eigentlich egal ist, ist für viele Menschen der Bundesrepublik von großer Bedeutung. Denn jetzt fragen sich viele: kann Deutschland noch einmal eine Chance bekommen eine WM zu diesen Zeiten ausrichten? Noch ist nicht entschieden, denn es muss erst vor Gericht gezeigt werden, bzw. in der Untersuchung, ob die Korruptionsvorwürfe überhaupt Auswirkungen auf die Entscheidung zu den Austragungsorten hatte.