Endlich weg mit dem Solidaritätszuschlag

Fast so lange wie ich mich erinnern kann, existiert der Solidaritätszuschlag. Vielleicht mag es einmal sinnvoll gewesen sein, dieses Gesetz und diese Abgabe zu schaffen und an feste Entwicklungsziele in den ehemalig ostdeutschen Ländern zu knüpfen. Nach Öffnung der Grenze gab es in der Tat ein Ungleichgewicht, welches die gesamtwirtschaftliche Lage der wieder vereinten Bundesrepublik Deutschland nachhaltig beeinträchtigt haben könnte, doch heutzutage ist es notwendig sich die Realität anzugucken und neue Schlüsse zu ziehen.

Hier ist meine Meinung: eine Ungleichheit zwischen verschiedenen Regionen und Industriedrehzentren existiert zwangsläufig immer, wenn nicht wie in einer Zwangsregierung wie der ehemaligen DDR eine Gleichschaltung betrieben wird. So ist es auch heute noch der Fall, wie das Gefälle zwischen verschiedenen Bundesländern unseres Landes  zeigt. Ein ganz Unterschiede und Unterschiede in der Qualität der Lebenshaltung sind an der Tagesordnung, nicht nur zwischen dem östlichen und dem westlichen Teil der Bundesrepublik, sondern auch zwischen Norden und Süden und auch wenn man sich verschiedene Großstädte anschaut.

Doch handelt es sich dabei grundsätzlich um Unterschiede welche von der Bundesregierung durch die Einführung von Steuern und Vergabe von Subventionen und anderen finanziellen Zuschüssen beseitigt werden muss? Nein, ich glaube nicht, ich glaube es handelt sich dabei vielmehr um die natürliche Entwicklung, welche nicht überall auf der Welt und allen Menschen gleich schnell oder gleich stark vorangeht.

Natürlich ist es Aufgabe der Regierung einer durch die Regierung selbstverschuldete Ungleichheit, welche das Leben vieler Menschen beeinträchtigt außerdem die nachhaltige Entwicklung und zukünftige Entwicklung einer ganzen Region oder einer gesamten Hälfte des Landes beeinträchtigen verlangsamen kann auch wieder zu beseitigen. Allerdings ist es nun eine Zeit, die Last vor der Schultern aller Menschen zu nehmen die dafür auch 15 Jahre später noch in die Tasche greifen müssen ohne dass die Fördergelder tatsächlich dem eigentlichen Zweck des Gesetzes dienen. Darum ist es auch an der Zeit Jahr zu sagen zur Abschaffung des Solidaritätszuschlages, welcher im Jahr 2019 ohnehin ausläuft und rechtswidrig wird da eine weitere Verlängerung nicht mehr rechtlich legal möglich ist.